Wie kommt man zu einer Erinnerungskultur?

Der Umgang mit der Vergangenheit ist ein Thema, dem man sich in den öffentlichen Bereichen der Region immer mehr stellt. Der Theologe und bosnische Franziskaner Ivan Šarčević bietet in seinem Essay, den wir hier veröffentlichen, mehrere Thesen über den Umgang mit der Vergangenheit. Er führt aus, dass in unserer Gesellschaft zwar viel über Erinnerungen geredet werde, eine Erinnerungskultur aber nicht verbreitet ist. Er möchte keine endgültigen Antworten und Wahrheiten geben, sondern die Menschen für Fragen über das Böse, das Leid, den Glauben an Gott und das Vertrauen in die Menschen, die Frage der Solidarität und des Trostes begeistern.

Mit diesem Thema wurde das Geschäftsjahr 2019 geschlossen.

(veröffentlicht am 30. Dezember 2019)

Die Beziehung des Obersten Kassationsgerichtshofs und des Verfassungsgerichts - ein Konflikt, der noch andauert

Die Setzung der Justizbehörden unter verfassungsrechtlicher Kontrolle, wie es durch die Verfassung Serbiens vorgesehen ist, führte zu Spannungen, zu ernsthaften Streitigkeiten und verlängerte Konflikte in der Beziehung zwischen dem Verfassungsgericht und dem Obersten Kassationsgerichtshof von Serbien. Katarina Manojlović Andrić analysiert die normative und die praktische Grundlage für die These, dass die Entscheidungsbefugnis des Verfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Gerichtsentscheidungen dazu führte, die konstitutionelle Stellung des Obersten Kassationsgerichtshofs und die Autorität der Justiz im Allgemeinen zu hinterfragen. Zusätzlich wird die Verbindlichkeit der Entscheidungen des Verfassungsgerichts im Hinblick auf Verfassungsbeschwerden analysiert. Schließlich untersucht die Autorin die Ursachen des Konflikts und sucht einen Weg für seine Überwindung. Die Analyse kann hier heruntergeladen werden.

(veröffentlicht am 18. November 2019)

Institutionelle Physiognomie der Verfassungsbeschwerde in der Republik Serbien im Lichte von Vergleichslösungen

Die Besonderheiten an der Verfassungsbeschwerde in Serbien sind ihr Hauptthema. Sie beziehen sich nicht nur auf einzelne Handlungen, sondern auch auf die staatlichen Stellen oder Organisationen, denen hoheitliches Handeln anvertraut ist. In diesem Sinne dient die Verfassungsbeschwerde dazu, die Verfassungsmäßigkeit der Handlungen der Exekutive und Justizbehörden zu überprüfen. Davon ausgenommen sind Akte der Gesetzgebungsorgane. Darko Simović zeigt in seiner Analyse, die hier heruntergeladen werden kann, die Schwächen des serbischen Modells und identifiziert Korrekturmöglichkeiten.

(veröffentlicht am 14. November 2019)

Kosten des streitigen verwaltungsrechtlichen Verfahrens in der Republik Serbien

Die Kosten für das streitige verwaltungsrechtliche Verfahren nach dem Gesetz über Verwaltungsstreitigkeiten der Republik Serbien bestehen aus Aufwendungen, welche während oder anlässlich des Rechtsstreits entstanden sind. Das Gesetz legt fest, dass die Kostenentscheidungen vom Verwaltungsgericht getroffen werden. Diese Vorgangsweise trifft sowohl das Gericht als auch die Parteien. Stefan Andonović analysiert die Probleme, die mit der analogen Anwendung der Bestimmungen des Zivilverfahrensrechts auftreten. Im Hinblick auf die Besonderheiten des streitigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens analysiert der Autor den Einfluss von gewöhnlichen und außergewöhnlichen Rechtsmitteln auf die Kostenentscheidung des Verwaltungsgerichts. Die Analyse kann hier heruntergeladen werden.

(veröffentlicht am 14. November 2019)